Forschungsprojekt „Klassifikation politisch rechter Tötungsdelikte Berlin 1990-2008“


Nr. 1004
Im Rahmen der Aufarbeitung der Mordserie durch den
„Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) wurde 2015 durch das Landeskriminalamt
Berlin der „Bericht zur Umsetzung der parlamentarischen
Empfehlungen zum „NSU-Komplex“ in der Polizei Berlin“
erarbeitet. In diesem Zusammenhang wurde unter anderem auch
eine noch-malige Prüfung und Bewertung von Tötungsdelikten in
Berlin der sogenannten Jansen-Liste – benannt nach dem
Tagesspiegel-Redakteur Frank Jansen – hinsichtlich einer
möglichen politisch rechten Tatmotivation für notwendig
erachtet.
Mit der Untersuchung von zwölf Fällen, von denen zwei Fälle
nicht in der „Jansen-Liste“ enthalten sind, wurde das
Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen
Universität Berlin beauftragt, deren abschließender
Untersuchungsbericht nunmehr vorliegt. In enger Zusammenarbeit
mit der Staatsanwaltschaft Berlin und dem Landeskriminalamt
Berlin wurden auf wissenschaftlicher Basis die Unterlagen zu
den einzelnen Tötungsdelikten ausgewertet und Kriterien für
deren Klassifikation entwickelt. Im Ergebnis wurden sechs
Fälle als politisch rechts motiviert bewertet, die die Polizei
Berlin bislang als nicht politisch motiviert klassifiziert hat.
Das LKA Berlin schließt sich diesem
Forschungsergebnis an und wird zeitnah die entsprechenden
Meldungen an das Bundeskriminalamt übermitteln. Dadurch werden
diese Tötungs-delikte in die entsprechenden Statistiken
einfließen.



Quelle: Zur Originalmeldung

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