POL-HH: 200820-1. Versammlungen in Hamburg-Wilhelmsburg und Hamburg-Veddel

Hamburg (ots) – Zeit: 19.08.2020, 18:00 Uhr bis 22:04 Uhr Ort: Hamburg, Wilhelmsburger Platz, Harburger Chaussee, Stübenplatz

Für den gestrigen Abend war durch eine Privatperson ein Aufzug unter dem Tenor „Sechs Monate nach dem 19. Februar: Erinnerung – Gerechtigkeit – Aufklärung – Konsequenzen!“ angemeldet worden. Hierfür war ein Marschweg beginnend am Wilhelmsburger Platz über Wilhelmsburger Brücke, Veddeler Straße, Harburger Chaussee, Georg-Wilhelm-Straße, Neuhöfer Straße, Veringstraße bis zum geplanten Endkundgebungsort am Stübenplatz kooperiert worden.

Im Vorfeld war eine Ausnahmegenehmigung unter Auflagen mit einer Höchstteilnehmerzahl von 500 Personen durch die Versammlungsbehörde erteilt worden.

Nach einer Anfangskundgebung am Wilhelmsburger Platz mit zunächst etwa 500 Teilnehmern begann der Leiter den Aufzug gemäß den erteilten Auflagen zu formieren. Bereits zu diesem Zeitpunkt traten Teilnehmer des Aufzuges wiederholt auf die Fahrbahn, welches durch den Versammlungsleiter nicht erfolgreich unterbunden wurde. Neben den 500 Personen, die sich zu einem Aufzug formiert hatten, hielten sich mindestens 300 weitere Versammlungsteilnehmer hinter und neben dem Aufzug auf.

Der Leiter der Versammlung wurde durch den Polizeiführer vor Ort auf die Einhaltung der Auflagen hingewiesen und ihm wurde mitgeteilt, dass ein Aufzug mit einer deutlich höheren Teilnehmerzahl nicht losgehen könne, wenn diese sich nicht an die kooperierten Auflagen im Sinne der Eindämmungsverordnung halten. Als Alternative wurde dem Versammlungsleiter die Möglichkeit einer stationären Versammlung am Anfangskundgebungsort mit einer höheren Teilnehmerzahl angeboten. Diese Alternative wurde von ihm abgelehnt.

Gegen 20:05 Uhr gab der Versammlungsleiter dem Polizeiführer vor Ort an, dass der Aufzug nun auflagengemäß auf 500 Personen reduziert sei und er beginnen wolle. Dies musste untersagt werden, da vor Ort inzwischen über 1.000 Versammlungsteilnehmer gezählt wurden und nicht zu erkennen war, dass der Versammlungsleiter Einfluss auf die Teilnehmer hatte, die sich weiterhin zu einem großen Teil nicht an die Corona bedingten Auflagen hielten. Daraufhin beendete der Versammlungsleiter um 20:24 Uhr den Aufzug. Die Teilnehmer verließen anschließend in Gruppen den Anfangskundgebungsort.

Etwa 300 Personen hatten dann im Bereich der Harburger Chaussee einen nicht angemeldeten Aufzug gebildet. Aus diesem heraus wurde Pyrotechnik abgebrannt. Einsatzkräfte der Polizei stoppten die Gruppe um 20:34 Uhr in Höhe der Georg-Wilhelm-Straße. Dabei versuchte eine Person die Polizeikette zu durchbrechen und schubste einen Beamten, woraufhin Pfefferspray gegen den Störer einsetzt wurde. Der Aufzug löste sich schnell auf und zerstreute sich.

Inzwischen hatten sich einige Gruppen auf dem Stübenplatz eingefunden. Ein Versammlungsleiter kooperierte gegen 21:10 Uhr mit dem Polizeiführer vor Ort eine stationäre Versammlung mit dem Tenor „Gegen die Verhinderung des Aufzuges von der Veddel zum Stübenplatz durch die Polizei“, an der 400 Personen teilnahmen. Diese ohne Störungen verlaufene Versammlung wurde vom Versammlungsleiter um 22:04 Uhr beendet.

Veh.

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